Vom Stiefkind zum gleichberechtigten Partner

Die "Association of Southeast Asian Nations" (ASEAN) hat es wie kein anderer Staatenbund geschafft, sich vom Juniorpartner der Großmächte zu einem der wichtigsten Akteure im pazifischen Asien zu entwickeln. Die ASEAN wirkt heute maßgeblich an der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit der pazifischen Anrainerstaaten mit. 

Keine richtungsweisende Entscheidung über die Zukunft der Region kann mehr an dem Staatenbund von sechs südostasiatischen Ländern vorbei getroffen werden. Das Ende des Ost-West-Konfliktes trat in Asien später ein als in Europa und hinterließ dort komplexere Macht- und Konfliktmuster:

• die jahrzehntelange Machtstruktur USA - UdSSR - China löste sich auf, während die USA ihre Militärpräsenz in der Region verringerten; die Machtbalance verschob sich daher zugunsten Chinas und Japans,
• im pazifischen Asien existierten Anfang der neunziger Jahre keine Strukturen ähnlich des Europarates, der NATO oder der EU, um die Verschiebungen im Machtgefüge abzufedern,
• zahlreiche vom Kalten Krieg überlagerte regionale Konflikte wie zum Beispiel territoriale Streitigkeiten im Südchinesischen Meer oder Ost-Timor verschärften sich,
• die unterschiedlich starke marktwirtschaftliche Öffnung der indochinesischen Staaten - darunter Vietnam, Kambodscha oder Laos - bietet erstmals die Möglichkeit, ganz Südostasien zu vereinen.

Der Verlust äußerer Sicherheitsgarantien zwang die meisten südostasiatischen Staaten dazu, verstärkt in militärische Aufrüstung und Modernisierung zu investieren. Gleichzeitig stehen die Länder - ähnlich der EU - vor der Notwendigkeit, benachbarte Reformstaaten einzugliedern. Um die regionale Sicherheit weiter zu erhalten und Südostasien friedlich umzubauen, stand die ASEAN vor der Wahl, diese den Großmächten China, Japan und USA zu überlassen, oder selbst aktiv daran teilzunehmen.

Zunehmende Bedeutung für Europa

In der EU hat die Asienpolitik erst in den neunziger Jahren deutlich an Profil gewonnen. Mittlerweile nehmen die Entwicklungen in Asien sowohl in den außenpolitischen als auch in den außenwirtschaftlichen Beziehungen der EU einen hohen Stellenwert ein. Die Finanzkrise einiger asiatischer Staaten beeinträchtigten jedoch nur vorübergehend die euro-asiatischen Handelsströme. Zudem haben nicht nur die Handelsströme zwischen der EU und der asiatisch-pazifischen Region zugenommen.

In Fragen der internationalen Sicherheit entwickelten sich zudem einige asiatische Staaten zu wichtigen Gesprächspartnern. Zudem wurden die Atomtests in Indien und Pakistan in der politischen Agenda der EU ebenso berücksichtigt wie der Umstand, dass Ostasien in finanzieller Hinsicht nach dem Nahen Osten der zweitgrößte regionale Waffenmarkt der Welt ist.

Geografisch ordnet die EU in drei Regionen: 

• Ostasien mit China, Hongkong, Japan, Nordkorea und Südkorea, Macau, der Mongolei und Taiwan
  
• Südostasien mit den Staaten der ASEAN,
• Südasien mit Afghanistan, Bangladesch, Bhutan, Indien, den Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka.
  

Dabei berücksichtigt sie sehr stark die regionalen Marktpotenziale sowie auch spezifische Probleme, zum Beispiel das rasche Bevölkerungswachstum oder das hohe Armutspotenzial. Für die Entwicklungsländer Asiens ist die EU zum wichtigsten Absatzmarkt nach den USA geworden. Durch verschiedene Kooperations- und Hilfsmaßnahmen soll außerdem nicht nur humanitäre Hilfe geleistet werden. Auch einer gesellschaftlichen Destabilisierung in der Region soll damit entgegengewirkt werden.

Die Themenpalette zwischen der EU und den verschiedenen bilateralen und multilateralen Foren - insbesondere der ASEAN - reicht daher von regionalen Entwicklungstendenzen in Asien und Europa über globale sicherheitspolitische Fragen bis hin zu gesellschaftlichen Aspekten. Dabei verläuft der politische Dialog meist kontrovers, wenn die asiatischen Staaten den Anspruch der EU auf universelle Auslegung der Begriffe Demokratie und Menschenrechte ablehnen. Für die EU erweist es sich somit als äußerst schwierig, durchgängig in allen Abkommen mit den asiatischen Staaten eine Menschenrechtsklausel einzufügen.

Motive und Formen der Zusammenarbeit

Die ASEAN hatte bereits in ihrer Gründungsdeklaration 1967 das Ziel einer engen Kooperation mit den bestehenden internationalen und regionalen Organisationen - besonders mit der EG/EU - formuliert. Dabei standen für die ASEAN vor allem ökonomische Gründe im Vordergrund, um die zweiseitige Handelsabhängigkeit von den USA und Japan abzumildern. Zudem war die EG einer der wichtigsten Entwicklungshilfe-Geber. 

Mittlerweile ist die EU der drittwichtigste Handelspartner der ASEAN. Aus wirtschafts- und sicherheitspolitischen Gründen wird die EU von den Mitgliedstaaten der ASEAN - ähnlich wie die China, Japan und die USA - als besonders wichtiger Kooperationspartner in regionalen und sicherheitspolitischen Fragen angesehen. Trotz widersprüchlicher Äußerungen einzelner asiatischer Politiker hat der europäische Integrationsprozess auch eine gewisse Vorbildfunktion für die ASEAN-Staaten.

Für die EU war die ASEAN zunächst als verlässlicher Handelspartner von besonderem Interesse. So sollte der Handel mit den sehr wachstumsstarken und rohstoffreichen Ländern der Region ausgebaut werden und die Marktzugänge für eigene Unternehmen erleichtert werden. Seine inhaltlichen Schwerpunkte:

• handelspolitische Zusammenarbeit auf der Grundlage der Meistbegünstigungsklausel, um Handelshemmnisse zu verringern und Wirtschaftspartner beider Regionen zusammenzubringen,
• intensivierte Investitionstätigkeit, um die gegenseitigen Wirtschaftskontakte zu fördern, neue Märkte zu erschließen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen,
• Unterstützung der Entwicklungsländer in der ASEAN im Rahmen verschiedener Hilfsprogramme.

In den letzten Jahren gewann neben den handels- und wirtschaftspolitischen Fragen auch das Motiv der Demokratie- und Stabilitätsförderung zunehmend an Bedeutung. Die juristische Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen der EU und der ASEAN bildet ein Kooperationsvertrag, der am 7. März 1980 in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur unterzeichnet wurde.

Seit 1996 finden innerhalb des ASEM-Prozesses (Asia Europe Meeting) alle zwei Jahre asiatisch-europäische Gipfeltreffen statt. Dazwischen kommt es zudem zu Arbeitstreffen auf Minister- und Beamtenebene. Im ASEM-Prozess sind neben den EU- und ASEAN-Mitgliedstaaten auch China, Japan, Südkorea und die EU-Kommission vertreten. Konzipiert ist die ASEM als informelles Dialogforum europäischer und asiatischer Staaten. Kernstück dieses Dialogs sind die Gipfeltreffen, die alle zwei Jahre abwechselnd in Europa und Asien stattfinden. Daneben kommen auch die Fachminister zu meist jährlichen Beratungen zusammen.

Die Aktivitäten beschränken sich jedoch vorrangig auf die Formen der Zusammenarbeit, die wenig Anlass für Konflikte bieten, wie zum Beispiel auf wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet. Seit 1979 besteht auch eine Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und der "ASEAN Interparliamentary Organization" (AIPO). Die beiderseitigen Treffen unterscheiden sich thematisch jedoch kaum von den Ministertreffen.

Seit Mitte der neunziger Jahre existieren zudem einige spezifische Kooperationsprojekte, die von der EU initiiert wurden. Dabei übernimmt die EU eine tragende Rolle beim ASEM-Treuhandfonds und beim europäischen Finanzexperten-Netzwerk EFEX (European Network of Financial Expertise). Die Asia-Europe-Foundation (ASEF) beschäftigt sich vor allem gesellschaftlichen und kulturellen Fragen.

Problemfelder und Perspektiven

Auch wenn der Schwerpunkt der Zusammenarbeit zwischen der EU und der ASEAN auf dem wirtschafts- und handelspolitischen Sektor liegt, bestehen derzeit doch einige Probleme. So hat die EU erhebliche Schwierigkeiten, ihre Handelsbilanz zu den ASEAN-Staaten auszugleichen. Ein Hauptgrund dafür liegt vor allem in dem Versuch, den europäischen Binnenmarkt gegen konkurrenzfähige Anbieter in sensiblen Produktsparten abzuschotten.

Ein weiteres Problemfeld: die Menschenrechtspolitik. So versuchte die EU zwar zu Beginn der neunziger Jahre, die Einhaltung der Menschenrechte und die Demokratisierung zu einem zentralen Thema in der Zusammenarbeit mit der ASEAN zu machen. Diese Politik war jedoch auf dezidierten Widerstand der betroffenen Staaten gestoßen, sodass die Debatte um die Menschenrechte zwar nicht ausgeklammert, aber zurückgenommen wurde.

Mittlerweile betonen die Vertreter der ASEAN zwar, die Menschenrechtsprobleme zu thematisieren, aber keine konkreten Menschenrechtsverletzungen in einzelnen Mitgliedstaaten zu debattieren. Die EU zeigte sich zudem bei diesem Thema zwar dialog-, aber nicht durchsetzungsfähig, wenn es um konkrete Fälle von Menschenrechtsverletzungen geht. 

Den asiatischen Protagonisten gelingt es daher immer wieder, ihre politischen Motive zur Verschleierung demokratischer Reformen zu verschleiern. Trotz der wiederkehrenden Differenzen über die Menschenrechtsproblematik stehen die Aussichten für eine noch engere Zusammenarbeit zwischen der EU und der ASEAN nicht ungünstig. 

Besonders wichtig erscheint jedoch, die bereits bestehenden Kommunikationsstrukturen auszubauen und die bisherigen Kooperationsfelder auf weitere wichtige Bereiche auszudehnen. Solange die EU jedoch über kein einheitliches außenpolitisches Instrumentarium verfügt, wird sich weiter schwertun, echte Fortschritte in den Fragen des politischen Dialogs zu erzielen.

Weitere Informationen

• ASEAN Freihandelszone (AFA)
• ASEAN Investment Area (AIA)